Gemeindeversammlung

Die nächsten Gemeindeversammlungen findet wie folgt statt:

Mittwoch, 19. Juni 2024 um 20:00 Uhr im Saal des Restaurants Rössli
Mittwoch, 20. November 2024 um 20:00 Uhr im Saal des Restaurants Rössli

 

Lässt es die Coronasituation wegen den Platzverhältnissen nicht zu, die Gemeindeversammlung im Restaurant Rössli durchzuführen, wird auf die Turnhallte Arnisäge ausgewichen. 

Protokolle

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. November 2023

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2023

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. November 2022

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2022

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. November 2021

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2021

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2020

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. September 2020

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. November 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. September 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2018

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2017

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2017

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2016

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. Mai 2016

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2015

Protokoll der a. o. Gemeindeversammlung vom 2. September 2015

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Mai 2015

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2014

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Mai 2014

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 22. November 2023

An der zweiten Gemeindeversammlung in diesem Jahr nahmen 42 Stimmberechtigte teil, was einer Stimmbeteiligung von 5.69 % entspricht.

 

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung gefällt:

Die Gemeindeversammlung setzte die Steueranlage gleichbleibend auf 1.74 Einheiten für das Jahr 2024 fest. Die Liegenschaftssteuer wird gleichbleibend bei 1.2 ‰ des amtlichen Wertes genehmigt. Das Budget wurde mit einem Ertragsüberschuss von CHF 17'200.- im Gesamthaushalt genehmigt. 

Im Anschluss an die ordentliche Gemeindeversammlung fand auch in diesem Jahr die Jungbürgerehrung statt. Christoph Schweingruber begrüsst die anwesenden JungbürgerInnen. Von insgesamt zehn Schweizerinnen und Schweizern, die dieses Jahr in Arni volljährig werden/wurden, sind zwei an der Gemeindeversammlung anwesend. Christoph Schweingruber zeigt mit einer durch ChatGPT generierten Rede eindrucksvoll auf, wie schwierig es ist, zwischen maschinenerzeugten und von Menschen erstellten Reden zu unterscheiden. Er wünscht den Jungbürger/innen, dass Sie immer einen Weitblick haben und Dinge kritisch hinterfragen, damit sie erkennen, was real und was fake ist. So tragen Sie in Zukunft den nötigen Rucksack mit sich, um die Schweiz aktiv mitzugestalten. Vor der Rede wurden die Bürgerbriefe mit einem kleinen Geschenk verteilt.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2023

Am 21. Juni 2023 fand die Gemeindeversammlung im Saal vom Restaurant Rössli statt. 21 Stimmberechtigte nahmen an der Versammlung teil, was bei 725 Stimmberechtigten einer Stimmbeteiligung von 2.89 % entspricht. 

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung gefällt:

  • Die Jahresrechnung 2022 wurden mit einem Ertragsüberschuss von CHF 39'146.41 genehmigt. Das Ergebnis entspricht einer Besserstellung gegenüber dem Budget von CHF 142'596.41. Weil die Nettoinvestitionen höher als die Abschreibungen sind, mussten systembedingt zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von CHF 177'326.05 vorgenommen werden. Um diesen Betrag verringerte sich der Ertragsüberschuss auf schlussendlich CHF 39'146.41.
  • Die Nachkredite in der Höhe von CHF 402'969.15 (davon CHF 314'371.95 gebundene Aufwendungen) wurden zur Kenntnis genommen.
  • Die Teilrevision des Baureglements wurde genehmigt. Sie beinhaltet die Umsetzung der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen und Anpassungen an übergeordnete Rechtsgebung im Baureglement. Die Teilrevision wird nach Ablauf der Beschwerdefrist beim Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Genehmigung eingereicht. Sobald die Genehmigung vom AGR vorliegt, tritt die Teilrevision am Tag nach der Publikation in Kraft. Die wichtigsten Änderungen:
    • Die Gebäudehöhe wird zur Fassadenhöhe. Durch die neue Messweise muss die Fassadenhöhe um 0.50 m erhöht werden, damit keine Höhe eingbüsst wird. Dasselbe gilt für die Kniewandhöhe (neu Kniestockhöhe). Hier gibt es eine Erhöhung von 0.30 m.
    • Es werden nur noch offene vorspringende Gebäudeteile abstandsprivilegiert.
    • Neue Hauptgebäude für Wohnnutzungen müssen die vorgegebene Vollgeschosszahl ausweisen.
    • Es wird bereits ein Höhenzuschlag bei einer Neigung des massgebenden Terrains von 5 % um 0.50 m gewährt und nicht wie bisher erst ab 10 % um 1.0 m.
    • Anpassung des massgebenden Terrains in Gefahrengebieten aufgrund Gefahrengutachten.
    • Die Masse für landwirtschaftliche Wohnbauten wurden von der Wohnzone 2 auf die Wohn- und Gewerbezone 2 erhöht.
    • Übergeordnet geregelte Artikel werden aus dem Baureglement entfernt.
    • Gemäss Vorprüfungsbericht vom Amt für Gemeinden und Raumordnung muss ein Zonenabstand gegenüber der Landwirtschaftszone festgelegt werden. Der Zonenabstand wurde im Baureglement aufgenommen.​
  • Es wird Kenntnis genommen von der Kreditabrechnung Sanierung Arnistrasse und Umlegung Einlenker Arnistrasse. Der Bewilligte Kredit belieft sich auf CHF 1'325'000.-. Bei Kosten von Total CHF 1'324'939.15 wurde der Kredit um CHF 60.85 unterschritten. Der Gemeinderat genehmigte den Kredit an seiner Sitzung vom 16. Mai 2023.

Im Traktandum Verschiedenes informierte der Gemeinderat über die Personalwechsel und über die freie Lehrstelle in der Gemeindeverwaltung ab August 2024 als Kaufmann / Kauffrau EFZ. Zudem wurde ein Einblick in die Reise nach Pacov gewährt, welche vom 12. – 15. Mai 2023 durchgeführt wurde. Eine Teilnahme an der nächsten Reise wird wärmstens empfohlen. Es werden auch immer wieder Gastfamilien benötigt, wenn eine Delegation von Pacov nach Arni zu Besuch kommt.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 23. November 2022

Die zweite Gemeindeversammlung in diesem Jahr konnte wiederum im Saal vom Restaurant Rössli Arnisäge durchgeführt werden. Die Gemeindeversammlung wurde von 37 Stimmberechtigten besucht, was einer Stimmbeteiligung von 5.12 % entspricht. Wie üblich an der Wintergemeindeversammlung fand die Ehrung der Jungbürger/innen statt. Von elf Jungbürger/innen haben fünf an der Jungbürgerfeier teilgenommen.

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung gefällt:

  • Die Gemeindeversammlung setzte die Steueranlage gleichbleibend auf 1.74 Einheiten für das Jahr 2023 fest. Die Liegenschaftssteuer wird gleichbleibend bei 1.2 ‰ des amtlichen Wertes genehmigt. Das Budget wurde mit einem Aufwandüberschuss von CHF 43'258.00 im Gesamthaushalt genehmigt. 
  • Im Jahr 2020 führten die Gemeinden Arni und Landiswil für eine Testphase von drei Jahren einen Mittagstisch ein. Die Testphase wird im Sommer 2023 ablaufen. Damit der Mittagstisch weitergeführt werden kann, muss ein Reglement erstellt werden. Das Reglement über den Betrieb eines Mittagstisches wurde an der Gemeindeversammlung genehmigt.

Nach den ordentlichen Geschäften fand die Jungbürgerehrung statt. Christoph Schweingruber richtete gut gewählte Worte an die Jungbürger. Die Bürgerbriefe wurden bereits vor der Gemeindeversammlung übergeben. 

Im Verschiedenen informiert der Gemeinderat über die anstehende Reise nach Pacov im Mai 2023. Anmeldungen können noch eingereicht werden. Weiter wurde über die Notfalltreffpunkte im Kanton Bern und über die Heizung in der Schulanlage Arnisäge informiert. 

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2022

Nach zwei Jahren konnte die Gemeindeversammlung wieder im gewohnten Rahmen im Restaurant Rössli durchgeführt werden. Per 15.06.2022 haben wir in Arni 721 Personen mit Stimmrecht auf Gemeindeebene. Davon nahmen 20 Personen teil, was einer Stimmbeteiligung von 2.77 % entspricht.

 

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung gefällt:

  • Die Gemeindeversammlung nahm die Nachkredite von total CHF 396'398.36 zur Kenntnis. Davon sind CHF 219'475.28 gebundene Nachkredite und CHF 176'923.08 liegen in der Kompetenz des Gemeinderates. Gleichzeitig wird die Jahresrechnung 2021 mit einem Aufwand von CHF 4'299'206.70 und einem Ertrag von CHF 4'227'754.03 genehmigt. Daraus resultiert ein Aufwandüberschuss von CHF 71'452.67 im Gesamthaushalt. Der allgemeine Haushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 88'318.51 ab. Weil die Abschreibungen kleiner als die Nettoinvestitionen waren, mussten zusätzlich systembedingte Abschreibungen vorgenommen werden. Diese reduzieren den Ertragsüberschuss auf CHF 0.-. Die Spezialfinanzierungen schliessen mit einem Aufwandüberschuss von CHF 71'452.67 ab.
  • Die Gemeindeversammlung genehmigt die Teilrevision des Personalreglements. Bei der Teilrevision ging es hauptsächlich um die Anpassung der Entschädigung des Gemeinderates. Die Änderungen werden per 01.01.2023 in Kraft gesetzt.
  • Die Gemeindeversammlung genehmigt die Totalrevision des Gebührenreglements. Das neue Reglement wird per 01.01.2023 in Kraft gesetzt. Das Gebührenreglement stammt aus dem Jahr 2013. Seither gab es diverse Änderungen auf kantonaler Ebene, welche im Gebührenreglement noch falsch waren. Deshalb hat sich der Gemeinderat entschieden, das Gebührenreglement einer Totalrevision zu unterziehen.
  • Im Traktandum Verschiedenes informierte der Gemeinderat über die Reise nach Pacov - unserer Partnergemeinde. Sie soll vom 12. Mai 2023 bis 15. Mai 2023 durchgeführt werden. Unterlagen und Informationen werden in den nächsten Dorfnachrichten publiziert. Die Heizung im Schulhaus Arnisäge wird in den Sommerferien ersetzt. Der Kredit dazu wurde an der letzten Gemeindeversammlung vom 24. November 2021 genehmigt.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 24. November 2021

Die zweite Gemeindeversammlung in diesem Jahr fand wiederum in der Turnhalle Arnisäge statt. 65 Stimmberechtigte nahmen den Weg an die Gemeindeversammlung auf sich, was einer Stimmbeteiligung von 9.0 % entspricht. An dieser Gemeindeversammlung fand wiederum die Ehrung der Jungbürgerinnen statt. Es freute uns ausserordentlich, dass neun von 13 Jungbürgerinnen der Einladung folgten.

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung gefällt:

  • Die Gemeindeversammlung setzte die Steueranlage auf 1.74 Einheiten für das Jahr 2022 fest, was einer Erhöhung der Steueranlage von einem Steuerzehntel entspricht. Die Liegenschaftssteuer wird gleichbleibend bei 1.2 ‰ des amtlichen Wertes genehmigt. Das Budget wurde mit einem Aufwandüberschuss von CHF 103'450 im Gesamthaushalt genehmigt. 
  • Simon Liechti wird an der Gemeindeversammlung zum Gemeindepräsidenten per 01.01.2022 als gewählt erklärt. Es kamen stille Wahlen zur Anwendung, weil nur Simon Liechti um den Sitz kandidierte. Weiter wurde Salzmann Thomas als Ersatz für Liechti Simon per 01.01.2022 zum Gemeinderatsmitglied als gewählt erklärt. Auch hier kamen stille Wahlen zur Anwendung.
  • Die Gemeindeversammlung wählte für die Amtsdauer 2022 - 2025 die BDO AG, Burgdorf als externes Rechnungsprüfungsorgan.
  • Es wurde ein Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 232'600 für den Ersatz der Ölheizung in eine Pelletheizung in der Schulanlage Arnisäge genehmigt. 
  • Die Gemeindeversammlung stimmt der Totalrevision des Abfallreglementes zu. Das neue Abfallreglement tritt somit per 01.01.2022 in Kraft.

Nach den ordentlichen Geschäften fand die Jungbürgerehrung statt. Christoph Schweingruber richtete gut gewählte Worte an die Jungbürger. Die Bürgerbriefe wurden bereits vor der Gemeindeversammlung übergeben. 

Im Verschiedenen fand die Verabschiedung von Simon Hertig statt. Christoph Schweingruber spricht ein Dank an Simon Hertig für seine Dienste aus. Der Gemeinderat informierte weiter über den Ersatz der Heizung im Gemeindehaus. Zum Schluss stellte Simon Hertig den Prozess der Strategieentwicklung vor und gab einen Einblick in das neue Zukunftsbild, das neue Leitbild und den Massnahmenplan. 

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2021

Wie die Gemeindeversammlung im November 2020 musste auch diese Gemeindeversammlung in der Turnhalle Arnisäge durchgeführt werden. So konnten die geltenden Abstandvorschriften problemlos eingehalten werden. Die Gemeindeversammlung war lediglich von 31 Stimmberechtigten besucht, was einer Beteiligung von 4.3 Prozent entspricht.

  • Die Gemeindeversammlung genehmigt die Festlegung der Gewässerräume in der baurechtlichen Grundordnung, bestehend aus dem Zonenplan Gewässerräume (drei Ausschnitte) und den Änderungen im Baureglement.
  • Die Gemeindeversammlung nimmt die in der Zuständigkeit des Gemeinderats liegenden Nachkredite in der Höhe von CHF 218'774.58 (davon CHF 73'665.08 gebundene Ausgaben) zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Jahresrechnung 2020 mit einem Aufwand von CHF 3’831387.37, einem Ertrag von CHF 3'810'113.14 und mit einem daraus resultierenden Aufwandüberschuss von CHF 21'274.23 genehmigt.
  • Im Traktandum Verschiedenes informiert der Gemeinderat über den Stand der Umlegung des Einlenkers Arnistrasse, die Sanierung der Wohnungen im Gemeindehaus infolge Mieterwechsel, den Ersatz der Heizung im Gemeindehaus und das erste Geschäftsjahr der Arni Energie AG. Zudem macht Christoph Schweingruber, Gemeinderat Ressort Bildung die Versammlung darauf aufmerksam, dass für die 7.- 9. Klasse eine Stellvertretung gesucht wird, bislang die Suche aber erfolglos blieb. Wenn jemand, jemanden kennt, sind wir um jede Kontaktaufnahme dankbar.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 25. November 2020

  • Die Gemeindeversammlung genehmigt die Steueranlage in der Höhe von 1,64 Einheiten und legt die Liegenschaftssteuer bei 1,2 ‰ des amtlichen Wertes fest. Das Budget 2021 wird mit einem Aufwandüberschuss von CHF 214'887.- im Gesamthaushalt genehmigt. Dies setzt sich aus einem Aufwandüberschuss im allgemeinen Haushalt von CHF 182'407.- und folgenden Aufwandüberschüssen der Spezialfinanzierungen zusammen:
     Spezielfinanzierung Wasserversorgung CHF 17'500
     Spezielfinanzierung Abwasserentsorgung CHF 27'680
     Spezielfinanzierung Abfall CHF 14'300
     Spezielfinanzierung Forst ausgeglichen

 

  • Bei der Wahl des Gemeindepräsidenten, der übrigen Gemeinderatsmitglieder und der Mitglieder der Schulkommission kommen stille Wahlen zur Anwendung, weil nicht mehr Kandidaten vorhanden sind als Sitze zu besetzen sind. Folgende Personen werden als gewählt erklärt:

    Gemeindepräsident
    Simon Hertig, bisher

    Übrige Gemeinderatsmitglieder
    Bolliger Alfred, bisher
    Hirschi Daniel, bisher
    Jost Beatrix, bisher
    Liechti Simon, bisher
    Schweingruber Christoph, bisher
    Schweizer Sarah, neu

    Mitglieder der Schulkommission Arni-Landiswil
    Bartlome Beatrice, bisher
    Schneider Markus, bisher
     
  • Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis von der Kreditabrechnung Ersatz der Sanitäranlagen im alten Schulhaus. Es resultiert eine Kreditunterschreitung in der Höhe von CHF 56'606.85.
     
  • Zwei von acht Jungbürger und Jüngbürgerinnen nehmen an der Gemeindeversammlung teil. Christoph Schweingruber erläutert ihnen auf humorvolle Art ihre neuen Rechte und Pflichten und überreicht ihnen die Bürgerbriefe. Wegen dem Coronavirus kann das übliche Apéro nicht durchgeführt werden.
     
  • Im Traktandum Verschiedenes informiert der Gemeinderat über das weitere Vorgehen bei der Umlegung des Einlenkers Arnistrasse in die Lützelflühstrasse. Es werden zudem die auf Ende Jahr austretenden Behördenmitglieder verabschiedet.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 2. September 2020

  • Die Gemeindeversammlung nimmt die in der Zuständigkeit des Gemeinderats liegenden Nachkredite in der Höhe von CHF 200‘669.80 (davon CHF 134‘910.56 gebundene Ausgaben) zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Jahresrechnung 2019 mit einem Aufwand von CHF 4‘373‘750.92, einem Ertrag von CHF 4‘509‘715.34 und mit einem daraus resultierenden Ertragsüberschuss von CHF 135‘964.42 genehmigt.

  • Für die Ersatzwahl eines Gemeinderatsmitgliedes war Simon Liechti als Kandidat bereits vor der Versammlung bekannt. Der Vorschlag wurde bis und mit an der Gemeindeversammlung nicht vermehrt. Simon Liechti wird deshalb vom Gemeindepräsidenten Simon Hertig gemäss Art. 71 Bst. c Organisationsreglement als Gemeinderatsmitglied für die restliche Zeit der Legislatur 2017-2020 als gewählt erklärt.

  • Die Teilrevision des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Arni wird genehmigt. Somit ändert sich neben verschiedenen Begrifflichkeiten auch das Wahlverfahren der Gemeinderatsmitglieder und die Abfall-, Wasser- und Abwasserkommission wird aufgehoben. Die Teilrevision tritt per 01.01.2021 unter Vorbehalt der Genehmigung vom Amt für Gemeinden und Raumordnung in Kraft.

  • Die Gemeindeversammlung stimmt der wesentlichen Sachverhaltsänderung Sanierung Arnistrasse zu. Die Strasse kann somit umgelegt werden und der Strassenteil zwischen der Arnisägestrasse 41 und 43b wird für den allgemeinen Verkehr gesperrt. Sobald die Baubewilligung vom Regierungsstatthalteramt vorliegt, kann mit den Bauarbeiten gestartet werden.

  • Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis von der Kreditabrechnung Aktienkapital Arni Energie AG. Es resultiert eine Kreditunterschreitung / -überschreitung von CHF 0.00.

  • Im Traktandum Verschiedenes informiert der Gemeinderat über den Abschluss der Sanierung der Sanitäranlagen im alten Schulhaus, dass die Aufgabenübertragung an die Arni Energie AG abgeschlossen werden konnte und dass die Kultur- und Sportfeier 2020 wegen dem Coronavirus abgesagt werden musste.